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Die Seite der SPD Ebersberg zur Kommunalwahl 2020, mit Zielen, Themen und Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat
Ebersberg wird „Kinderfreundliche Kommune“
Es war eines der Themen aus dem Kommunalwahlampf 2020: Ebersberg soll „Kinderfreundliche Kommune“ werden. Die Initiative der SPD konnte mit der Unterstützung von Bürgermeister Uli Proske realisiert werden. Ebersberg hat als siebte Stadt Bayerns am Programm der UNICEF und des Deutschen Kinderhilfwerks teilgenommen und glänzt mittwerweile deutschlandweit in dieser Vorbildfunktion.
„Es darf einfach kein Diskussionspunkt mehr sein, ob es das Thema Kinderrechte braucht oder nicht! Die Antwort muss immer klar sein: Ja, das braucht’s. Punkt!“ (Bürgermeister Uli Proske)
Hier der Beitrag im JUNA – Magazin des Bayerischen Jugendrings 02/2025
Der 8er-Rat
Alle Achtklässler der Stadt kommen in einem Jugendforum zusammen. Sie artikulieren ihr Lebensgefühl, formulieren, was gut und was weniger gut ist. Sie bringen auf den Tisch, wie sie das Gemeinwesen zum Positiven verändern wollen.
Das Ziel: Der Jugend zuhören.
Mobilität statt Verkehr
Die SPD hat sich im Arbeitskreis Verkehr für das Integrierte Mobilitätskonzept stark gemacht. Nun gibt es endlich verlässliche, belegbare und bealstbare Zahlen zu Situation zu: KFZ-Verkehr, Radfahrer, Fußgänger, Senioren und Jugend/ Kinder. Hier gibts mehr zum Integrierten Mobilitätskonzept
Im Konzept sehen wir uns in vielen Punkten bestätigt:
- Tempo 30 flächendeckend realisiert, kann den Verkehr beruhigen, Lärm reduzieren und sorgt für mehr Sicherheit auf den Straßen.
- Der Verkehr in Ebersberg ist zu 70 Prozent hausgemacht.
- Die Klosterseekreuzung sollte umgestaltet werden.
- Die Verkehrssituation um Schulen muss entschärft werden.
Wir werden erneut entsprechende Anträge einbringen und hoffen in der nächsten Legislaturperiode auch auf eine Zustimmung aller Fraktionen – oder auf eine SPD-Mehrheit der Sitze.
Klima- und Umweltschutz mit hohem Stellenwert
Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion hat sich die Stadt Ebersberg im August 2019 dazu verpflichtet, Klima- und Umweltschutz bei allen Entscheidungen stärker zu berücksichtigen.
Die SPD unterstützte ausdrücklich das Investitionsprogramm Liegenschaften/ PV Anlagen, mit einem Einsparpotential in 8-10 Jahren ca. 230T€/jährlich. Leider gab es dafür bisher keine Mehrheit hierfür im Stadtrat. Wir meinen, Einsparungen bei den Energiekosten sind nicht nur wegen des Klimaschutzes, sondern auch finanziell mittelfristig zur Entlastung des Haushalts sinnvoll. Wir bleiben dran.
Unser SPD Ortsverein hat diverse Windenergiethemen vorangetrieben und unterstützt. Ebersberg hat damit bereits vorausschauend agiert und eine eigene Planung für Windkraftanlagen im eigenen Stadtgebiet auf den Weg gebracht, während die Seehofersche 10H-Regelung noch bis 2022 den Ausbau der Windkraftanlagen behindert hat. Dafür gab es schließlich in den Fraktionen weitestgehende Zustimmung.
Wir hoffen nun, dass Toni Ried und Pro EBE in der nächsten Legislaturperiode ihre Ablehnung ablegen werden.
Und das hat Bürgermeister Uli Proske mit unserer Zustimmung erreicht:
- Strom und Gas sparen durch eigene Einsparungskonzepte in den Liegenschaften (Kraxlbaum/ Arche)
- Straßenbeleuchtung und Sportplatzbeleuchtung auf LED umgestellt
- In fast allen Liegenschaften inkl. Rathaus auf LED umgestellt
- Sachlichen Teilflächennutzungsplan noch während der Seehoferischen 10H Regelung beschlossen
- WKA werden nun nur noch im Norden der Stadt entstehen.
- WKA Pollmoos/ Änderung des Flächennutzungsplans Föhrenpold
- Standortkonzept für PV Freiflächenanlagen erstellt
Groß und Klein
Die SPD Ebersberg hat den Ausbau der zukunftsorientierten und langfristig tragfähigen Kinderbetreuungseinrichtung in der Ringstraße vorangetrieben, und das trotz erheblicher Widerstände der anderen Fraktionen im Stadtrat. Leider konnten wir uns nicht mit unserem Anliegen durchsetzen, Personalwohnungen zu integrien. Das hat die Mehrheit im Stadtrat mit dem Argument abgelehnt, die Kosten dafür seien zu hoch. Leider hat diese Mehrheit danach die weitere Planung verschleppt. Die Mehrkosten, die dadurch entstanden sind, hätten die Personalwohnungen möglich gemacht.
Und das hat Uli Proske mit unserer Zustimmung erreicht:
- Seit 2021 drei zusätzliche Außengruppen für die Schülerbetreuung aufgebaut
- Der Kindergarten „Arche Noah“ in der Böhmerwaldstraße wurde gekauft und wird aktuell angebaut und energetisch auf einen brauchbaren Stand gebracht, der Garten wird neu endlich neu angelegt.
- Sebastian wird endlich nach über 20 Jahren umgesetzt, Abriss soll ca. 2027 erfolgen.
- Bedarfsanalyse erstellen lassen, wo die Stadt bin der Kinderbetreuung ab 2026/27 stehen wird
- in den nächsten 6 Jahre gibt es zwei nagelneue Kindertagesstätten.
Ein Ort, der Heimat ist
- Umbau des Stadtgrüns
- Weg von der Wechselbepflanzung, hin zu mehrjähriger Bepflanzung
- Ständiges Unkrautjäten und der enormen Gießaufwand, teils mit Trinkwasser, wurde eingestellt.
- Kreisel mit hitzetauglicher Bepflanzung, mit wenig Pflegeaufwand und hoher Biodiversität
- Pflanzen von Heckstrecken entlang der alten B304
- Nachpflanzen von klimaresilienten Bäumen (wie der Schnurbaum am Marktplatz)